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25.04.2012 | Gebrauchtsoftware | von Dr. Truiken J. Heydn

Generalanwalt beim EuGH bestätigt Unzulässigkeit des Handels mit "gebrauchten" Softwarelizenzen

Der Generalanwalt beim EuGH vertritt in seinen Schlussanträgen im Verfahren Oracle ./. usedSoft (Rs. C-128/11) die Auffassung, dass der Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen unzulässig ist. Oracle wird in diesem Verfahren unter der Federführung von Rechtsanwältin Dr. Truiken Heydn von TCI Rechtsanwälte verteten. mehr »

23.04.2012 | Allgemeines | IT-Projekte | Seminare | von Dr. Michael Karger

Seminar "Der IT-Projektvertrag" am 27.04.2012 in Köln

Bereits in "2. Auflage" bietet der Verlag Dr. Otto Schmidt auch in diesem Jahr das Seminar "Der IT-Projektvertrag" an. Nahezu alle relevanten Aspekte eines IT-Projekts werden rechtlich beleuchtet: mehr »

25.01.2012 | Allgemeines | Internet und E-Commerce | Urteile | von Stephan Schmidt

Angabe eines Postfaches als Widerrufsadresse ist nach aktueller Rechtslage nicht ausreichend

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 25.01.2012 (Pressemitteilung)entschieden, dass die Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse im Fernabsatz den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Anforderungen genügte (§ 312d Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 312c Abs. 2, § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB aF). mehr »

19.01.2012 | Social Media | Wettbewerbsrecht | Seminare | von Stephan Schmidt

Stephan Schmidt im Interview zu Social Media und Recht

Rechtsanwalt Stephan Schmidt hat im Rahmen der Tagung B2B Social Media in Industrie und Wirtschaft in München dem Team von www.pr-blogger.de ein kurzes Interview zu den rechtlichen Aspekten von Online und Social Media Angeboten gegeben. Das Video ist jetzt auch bei YouTube verfügbar.  mehr »

5.01.2012 | Vergaberecht | von Carsten Gerlach

Neue Schwellenwerte im Vergaberecht ab 01.01.2012

Ob eine Vergabe national oder EU-weit durchzuführen ist, hängt davon ab, ob die Höhe des geschätzten Auftragswertes unterhalb oder oberhalb bestimmter Schwellenwerte liegt. Unterschreitet der geschätzte Auftragswert die Schwellenwerte, ist von einem nationalen Vergabeverfahren auszugehen. Überschreitet der geschätzte Auftragswert die Schwellenwerte, handelt es sich um ein EU-weites Vergabeverfahren.  Die Schwellenwerte sind zum 01.01.2012 geändert worden. mehr »

29.12.2011 | Allgemeines | ITK-Vertragsrecht | Publikationen | von Dr. Andreas Stadler

Dr. Andreas Stadler ist Mitautor im Beck`schen Mandatshandbuch IT-Recht

Das Beck`sche Mandatshandbuch befasst sich mit der gesamten Bandbreite des Informationstechnologierechts. In mehr als 30 Kapiteln werden sämtliche Facetten dieses Rechtsgebiets in mandatsorientierter Form dargestellt. Neben grundlegenden Ausführungen zu den technischen Grundlagen sowie einem entsprechenden Glossar werden sämtliche rechtlichen Themen behandelt, deren Beherrschung für den Erwerb des Fachanwaltstitels im IT-Recht vorausgesetzt wird. Die namhaften Bearbeiter bringen ihre Expertise als Referenten und Autoren zu den von ihnen dargestellten Spezialmaterien in das Handbuch ein und lassen den Leser an ihrer langjährigen Praxiserfahrung teilhaben. So entsteht ein umfassendes, aktuelles und anwaltsgerechtes Kompendium, das aufgrund seiner zahlreichen Beispiele, Praxistipps und Formul mehr »

9.12.2011 | Allgemeines | Urteile | von Stephan Schmidt

AG Bremen: Abtretung von Forderungen aus TK-Vertrag dann unzulässig, wenn gleichzeitig vollständige Einzelverbindungsnachweise übergeben werden

Das AG Bremen hat mit Urteil vom 20.10.2011 (AZ: 9 C 430/11) entschieden, dass die Abtretung von Forderungen aus einem Telekommunikationsvertrag bei gleichzeitiger vollständiger Übermittlung von Verbindungsdaten wegen Verstoßes gegen das Fernmeldegeheimnis gemäß § 134 BGB i.V.m. § 206 I StGB i.V.m. § 88 TKG nichtig ist. Die auf eine solche Abtretung gestützte Klage wurde daher abgewiesen. mehr »

08.12.2022

Ausgezeichnet


JUVE-Handbuch 2016/2017 empfiehlt erneut TCI Rechtsanwälte

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Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Wir beraten Sie zu den neuen Anforderungen, den drohenden Risiken und zur der Umsetzung erforderlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der Datenschutz- Compliance.

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IT-Beschaffung und Ausschreibung

Sie finden bei uns Informationen zur Ausschreibung und Beschaffung von Software durch die öffentliche Hand - z.B. Beschaffung von Gebrauchtsoftware, Open-Source-Software oder über Rahmenverträge.

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Aktuelle Veröffentlichungen

Carsten Gerlach, Sicherheitsanforderungen für Telemediendienste - der neue § 13 Abs. 7 TMG, in: CR 2015, 581


Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478


Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691


Michael Karger,
BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in: GRUR-Prax 2012, S. 35

 

IT-Recht im beck-blog

blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck