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1.12.2011 | Social Media | Datenschutz | Datenschutz und IT-Sicherheit | von Stephan Schmidt

Neues Gutachten widerlegt ebenfalls Rechtsansicht des ULD in Sachen Facebook

Bereits am 20.08.2011 hatte ich Zweifel an der Rechtsansicht des ULD geäußert und war insbesondere darauf eingegangen, dass Betreiber von Facebook-Fanpages  den Prozess der Datenverarbeitung gerade nicht beeinflussen können und daher nicht als verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts zu betrachten sind (http://www.it-rechts-praxis.de/meldungen/Verstoesst-die-Verwendung-des-%E2%80%9EGefaellt-mir%E2%80%9C-Button-wirklich-gegen-deutsches-Datenschutzrecht--211). mehr »

8.11.2011 | Urteile | von Harald Krüger

Zur Bedeutung der Betriebsvereinbarung im Beschäftigtendatenschutz

Zwei aktuelle Entscheidungen des LAG Hamm (Urteil vom 14.04.2011 - 15 Sa 125/11) und des LAG Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 19.08.2011 - 9 TaBVGa 1/11) geben erneut Anlass, auf die Bedeutung der Betriebsvereinbarung als Gestaltungsinstrument hinzuweisen. mehr »

31.10.2011 | Arbeitsrecht | von Harald Krüger

Social Media am Arbeitsplatz

Während einige Unternehmen es sogar fördern, wenn ihre Mitarbeiter auch während der Arbeitszeit in sog. Social Networks wie Facebook, Twitter & Co. Kontakte pflegen, etwa weil sie sich dadurch ein positives Feedback auch für ihre Firma erhoffen, sehen andere diese Entwicklung mit großer Besorgnis. Eine Studie des amerikanischen Marktforschungsinstitutes United Sampler befeuert die kontroverse Diskussion: Demnach gehen inzwischen 60% aller Unterbrechungen der alltäglichen Arbeit auf Social Networks zurück, indem etwa eingehende Nachrichten oder Chats unverzüglich gelesen und beantwortet werden. mehr »

28.10.2011 | Allgemeines | ITK-Vertragsrecht | Outsourcing | von Dr. Michael Karger

Providerverträge mit (datenschutzrechtlicher) Auftragsdatenverarbeitung = Automatisch Dienstvertrag ?

Providerverträge, bei denen der Kunde dem Auftragnehmer die Verarbeitung seiner Daten überträgt, findet man unter den unterschiedlichsten Bezeichnungen: Outscourcing, ASP, SaaS, Cloud-Services, Rechenzentrumsvertrag, etc. Wenn es um die Verarbeitung personenbezogener Daten geht, liegt im Regelfall eine Auftragsdatenverarbeitung im Sinne von § 11 BDGS vor, die durch eine Datenschutzvereinbarung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer abgesichert werden muss. Hierbei muss sich der Auftraggeber gem. § 11 Nr. 7 und Nr. 9 BGSG Kontrollrechte und Weisungsrechte sichern. mehr »

27.10.2011 | Social Media | Allgemeines | Urteile | von Stephan Schmidt

LG Aschaffenburg: Auch bei Facebook besteht Impressumspflicht nach § 5 TMG – Link auf Webseite ist nicht ausreichend

Unter Juristen ist seit langem umstritten, ob und in welchem Umfang für Social Media Portale Impressumspflichten bestehen, wie sie auch für normale Webseiten gelten. Wir haben insoweit bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass nach unserer Ansicht ein vollständiges Impressum vorhanden sein muss. Diese Ansicht hat nun das LG Aschaffenburg mit Urteil vom 19.08.2011 bestätigt (Az: 2 HK O 54/11). mehr »

24.10.2011 | Social Media | Arbeitsrecht | Allgemeines | von Dr. Michael Karger

9 beachtenswerte Punkte bei Social Media Guidelines

Twittern Ihre Mitarbeiter über das Unternehmen? Setzen Sie Posts zu Produkten oder Leistungen auf Facebook ab? Laufen diese Aktivitäten unkoordiniert? Für die Außendarstellung eines Unternehmens ist eine koordinierte Social Media Strategie essentiell. Deshalb arbeiten immer mehr Firmen an Social Media Guide Lines. Hier 9 Punkte, an die man denken sollte: mehr »

12.10.2011 | Allgemeines | Seminare | Internet und E-Commerce | von Dr. Michael Karger

TCI Seminar "Social Media" - Recht für Anbieter und Nutzer am 18.10.2011 in München

Social Media und Soziale Netzwerke erobern sich eine immer wichtigere Position in der Kommunikation zwischen dem Unternehmen einerseits und Kunden sowie Mitarbeitern andererseits. Im manchen Branchen ist eine Präsenz auf Facebook, Google+, XING oder LinkedIn mittlerweile fast so wichtig wie die eigene Website. Für diese neue Art der Kommunikation gelten aber auch neue (rechtliche) Spielregeln. Das Seminar "Social Media" des Verlags Dr. Otto Schmidt am 18.11.2011 in München soll einen Überblick über die aktuellen Themen geben und Lösungsmöglichkeiten für Probleme aufzeigen. Referenten sind die beiden TCI-Gründungspartner Dr. Michael Karger und Dr. Thomas Stögmüller. mehr »

07.12.2022

Ausgezeichnet


JUVE-Handbuch 2016/2017 empfiehlt erneut TCI Rechtsanwälte

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Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Wir beraten Sie zu den neuen Anforderungen, den drohenden Risiken und zur der Umsetzung erforderlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der Datenschutz- Compliance.

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IT-Beschaffung und Ausschreibung

Sie finden bei uns Informationen zur Ausschreibung und Beschaffung von Software durch die öffentliche Hand - z.B. Beschaffung von Gebrauchtsoftware, Open-Source-Software oder über Rahmenverträge.

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Aktuelle Veröffentlichungen

Carsten Gerlach, Sicherheitsanforderungen für Telemediendienste - der neue § 13 Abs. 7 TMG, in: CR 2015, 581


Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478


Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691


Michael Karger,
BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in: GRUR-Prax 2012, S. 35

 

IT-Recht im beck-blog

blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck