Publikationen
Softwarepatente und KMU
31.12.2004 | Publikationen | von Carsten Gerlach
Computer und Recht - CR 2004, 323ff.
von Norman Müller und Carsten Gerlach
Eine kritische Würdigung der aktuellen Richtlinienentwürfe des Parlaments und der Ratspräsidentschaft unter Berücksichtigung der Konsequenzen für kleine und mittlere Unternehmen.
Am 24.9.2003 hat das Europäische Parlament einen kontroversen Richtlinienentwurf vorgelegt, auf den die irische Ratspräsidentschaft mit einem Kompromissvorschlag vom 29.1.2004 reagierte. Zahlreiche grundsätzliche Probleme der Software-Patentierung werden von den Richtlinienvorschlägen jedoch nicht gelöst, deren wirtschaftliche Konsequenzen vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) treffen.
Der Beitrag analysiert den Kompromissvorschlag der Ratspräsidentschaft in Hinblick auf den Vorschlag des Parlaments und erörtert bislang wenig beachtete praktische und rechtliche Probleme einer verstärkten Software-Patentierung.
