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13.11.2013 | Allgemeines | Vertriebsverträge | Softwarelizenzen | von Dr. Thomas Stögmüller

Kommentiertes Vertragsmuster zum Softwarevertrieb über das Internet von RA Dr. Thomas Stögmüller

Dr. Thomas Stögmüller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Gründungspartner von TCI Rechtsanwälte, hat ein kommentiertes Vertragsmuster zum Softwarevertrieb über das Internet veröffentlicht. Es regelt den Vertrieb von Software über das Internet. Die Software wird hierbei vom Endkunden auf der Internetseite des Softwareanbieters oder des Resellers bestellt und dem Kunden im Wege des Software-Downloads zur Verfügung gestellt. Das Vertragsmuster und die Erläuterungen hierzu umfassen 58 Seiten und berücksichtigen den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung zu rechtlich relevanten Themen wie AGB-Recht, Haftung, Widerrufsbelehrung und "Buttonlösung". mehr »

9.10.2013 | Allgemeines | Urheberrecht | von Christian Welkenbach

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken seit heute in Kraft - Deckelung der Abmahnkosten bei erstmaligen Verstößen

Am heutigen 09.10.2013 sind wesentliche Teile des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten. Insbesondere im Bereich der urheberrechtlichen Abmahnung wurden bestehende Vorschriften grundlegend neu gefasst. mehr »

25.09.2013 | Allgemeines | Seminare | ITK-Vertragsrecht | von Dr. Andreas Stadler

Vortrag des TCI-Partners Dr. Andreas Stadler beim 17. Fachanwaltslehrgang Informationstechnologierecht am 17.10.2013 in München

Dr. Andreas Stadler, Gründungspartner von TCI Rechtsanwälte München, referiert beim 17. Fachanwaltslehrgang Informationstechnologierecht am 17.10.2013 in München zum Thema "Hardwareverträge". Die Veranstaltung ist bereits ausgebucht, man kann sich jedoch in die Warteliste eintragen lassen. mehr »

20.02.2013 | Allgemeines | ITK-Vertragsrecht | Urteile | von Stephan Schmidt

AG Bingen: Datenkosten von 6 Cent pro 10 Kilobyte sind sittenwidrig

Das AG Bingen hat in einem Beschluss vom 17.12.2012 (AZ: 22 C 225/11) darauf hingewiesen, dass es eine Abrechnung von Datenmengen im Mobilfunkbereich mit 6 Cent pro 10 Kilobyte für sittenwidrig (§ 138 BGB) hält. Dem Beschluss zugrunde liegt eine Klage eines Mobilfunkunternehmens, welches einen Betrag von über 600 Euro verlangt, die angeblich für Datennutzung innerhalb weniger Tage angefallen waren. Die Kosten sind wohl durch Hintergrunddatenverkehr von vorinstallierten Spielen entstanden, was im Verfahren jedoch nicht abschließend geklärt wurde. Als die Beklagte diese Kosten nicht zahlte, sperrte das Mobilfunkunternehmen die SIM-Karte der Beklagten, kündigte den Vertrag und klagte über die Gebühren hinaus noch 1.250 Euro als Schadensersatzpauschale (75% des monatlichen Grundpreises, der bi mehr »

1.09.2012 | Allgemeines | Seminare | Social Media | von Dr. Michael Karger

Recht des Web 2.0 und Web 3.0: Seminar mit Dr. Thomas Stögmüller und Dr. Michael Karger am 15.09.2012 in Karlsruhe

Die beiden Münchener TCI-Partner Thomas Stögmüller und Michael Karger referieren in einem Ganztagesseminar der Deutschen AnwaltAkademie zur rechtlichen Fragen der Zukunftstechnologien. Das Seminar ist bereits gut gebucht. Weitere Informationen gibt es hier bei der DAA.... mehr »

31.08.2012 | Allgemeines | Krisenbewältigung | von Ruth Dünisch

Mediationsgesetz tritt in Kraft

Nach langem Ringen, zuletzt zwischen Bundestag und Bundesrat, ist in Umsetzung einer europäischen Richtlinie ein Mediationsgesetz verabschiedet worden. Das "Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung" trat am 26.07.2012 in Kraft und stellt erstmals gesetzliche Rahmenbedingungen für die Mediation auf. mehr »

18.09.2019

Ausgezeichnet


JUVE-Handbuch 2016/2017 empfiehlt erneut TCI Rechtsanwälte

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Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Wir beraten Sie zu den neuen Anforderungen, den drohenden Risiken und zur der Umsetzung erforderlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der Datenschutz- Compliance.

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IT-Beschaffung und Ausschreibung

Sie finden bei uns Informationen zur Ausschreibung und Beschaffung von Software durch die öffentliche Hand - z.B. Beschaffung von Gebrauchtsoftware, Open-Source-Software oder über Rahmenverträge.

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Aktuelle Veröffentlichungen

Carsten Gerlach, Sicherheitsanforderungen für Telemediendienste - der neue § 13 Abs. 7 TMG, in: CR 2015, 581


Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478


Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691


Michael Karger,
BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in: GRUR-Prax 2012, S. 35

 

IT-Recht im beck-blog

blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck