Die Vergütung für Systemserviceleistungen wird i. d. R. mit einer monatlichen Pauschale abgegolten. Dies kann im dritten Ankreuzfeld der Nummer 7.4 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags vereinbart werden. Dort kann auch eine niedrigere Vergütung während der Gewährleistungsfrist vereinbart werden. Dies ist häufig sinnvoller, als den Systemservice erst nach der Gewährleistung einsetzen zu lassen (siehe dazu auch Nummer 7.2).
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In Nummer 7.5 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags können weitere Regelungen im Zusammenhang mit dem Systemservice getroffen werden.
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In Nummer 18.3 EVB-IT Systemlieferungsvertrag kann die Hinterlegung von Quellcodes vereinbart werden.
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In Nummer 8.1 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags können Kategorien und entsprechende Preise für das einzusetzende Personal definiert werden.
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In Nummer 8.3 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags können abweichende Regelungen für Personentagessätze getroffen werden.
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Bei Vergütungen nach Aufwand stellt sich stets die Frage, wie der Aufwand vergütet wird, der nicht unmittelbar Personalaufwand ist. Die Nummer 8.4 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags bietet hier verschiedene Möglichkeiten:
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In der Nummer 8.5 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags können weitere Regelungen zur Vergütung nach Aufwand getroffen werden. Ggf. kann die hier referenzierte Anlage auch anstelle der anderen Regelungen in Nummer 8 sämtliche Regelungen zur Vergütung nach Aufwand treffen.
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Ausgezeichnet
JUVE-Handbuch 2016/2017 empfiehlt erneut TCI Rechtsanwälte
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Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Wir beraten Sie zu den neuen Anforderungen, den drohenden Risiken und zur der Umsetzung erforderlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der Datenschutz- Compliance.
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IT-Beschaffung und Ausschreibung
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Aktuelle Veröffentlichungen
Carsten Gerlach, Sicherheitsanforderungen für Telemediendienste - der neue § 13 Abs. 7 TMG, in: CR 2015, 581
Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478
Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691
Michael Karger, BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in: GRUR-Prax 2012, S. 35
IT-Recht im beck-blog
