Während für die Systemlieferung einmal vereinbarte Preise bzw. Vergütungssätze Bestand haben sollen, ist es unter Umständen für Systemserviceleistungen, die nach Aufwand vergütet werden, sinnvoll, eine Preisanpassung zuzulassen.
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Der Termin- und Leistungsplan in Nummer 9 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags ist ein wesentliches Werkzeug zur Sicherstellung einer pünktlichen Systemlieferung.
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In Nummer 11 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags sind die Ansprechpartner beider Parteien anzugeben. Zur besseren Erreichbarkeit sollten vorsorglich möglichst viele Kontaktmöglichkeiten angegeben werden.
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Die Tabelle in Nummer 12.1 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags dient der Definition der Anforderungen, die verschiedener Hinsicht an bestimmte Mitarbeiter des Auftragnehmers gestellt werden
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In Nummer 12.2 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags können verschiedene weitere Sicherheitsanforderungen definiert werden. Die Ankreuzfelder sollen hier nur Anregungen dafür liefern, welche Themen ggf. Berücksichtigung finden müssen:
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In Nummer 12.3 des EVB-IT Systemlieferungsvertrags hat der Auftragnehmer anzugeben, ob ihm Kopier- oder Nutzungssperren in den Systemkomponenten bekannt sind. Sind ihm solche Sperren bekannt, hat er die betroffene Systemkomponente zu bezeichnen und in einer Anlage entsprechende konkretere Angaben zu machen:
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Im ersten Ankreuzfeld können hier weitere Regelungen zur Entsorgung der gelieferten Hardware nach Ende ihrer Nutzung getroffen werden.
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Ausgezeichnet
JUVE-Handbuch 2016/2017 empfiehlt erneut TCI Rechtsanwälte
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Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Wir beraten Sie zu den neuen Anforderungen, den drohenden Risiken und zur der Umsetzung erforderlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der Datenschutz- Compliance.
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IT-Beschaffung und Ausschreibung
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Aktuelle Veröffentlichungen
Carsten Gerlach, Sicherheitsanforderungen für Telemediendienste - der neue § 13 Abs. 7 TMG, in: CR 2015, 581
Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478
Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691
Michael Karger, BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in: GRUR-Prax 2012, S. 35
IT-Recht im beck-blog