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Wir beraten Sie zu allen Fragen des Software-Urheberrechts - insbesondere bei der gemeinschaftlichen Entwicklung und dem Vertrieb von Software, bei Forschungskooperationen und zu Open-Source-Lizenzen. Wir entwickeln für Sie die passenden Lizenzmodelle und sichern diese vertraglich ab.

12.02.2016 | Seminare | Open Source | von Carsten Gerlach

Open-Source-Software in der Verwaltungspraxis

Carsten Gerlach hält am 16. Februar 2016 in Bonn ein Seminar zum Thema "Open-Source-Software in der Verwaltungspraxis" für das Führungskräfte-Forum des Behörden-Spiegels. mehr »

30.06.2015 | Gebrauchtsoftware | von Dr. Truiken J. Heydn

Entscheidungsgründe des UsedSoft III-Urteils des BGH veröffentlicht: Volumenlizenzen dürfen einzeln weiterveräußert werden

Während das von unserer Partnerin Dr. Truiken Heydn für den US-Softwarehersteller Oracle gegen den Gebrauchtsoftwarehändler UsedSoft geführte Verfahren vor dem OLG München eine überraschende Wendung nahm und letztlich doch noch zugunsten Oracle endete, entschied der BGH im Parallelverfahren Adobe ./. UsedSoft mit Urteil vom 11. Dezember 2014, Az. I ZR 8/13, dessen Gründe jetzt veröffentlicht wurden, zugunsten UsedSoft, dass Volumenlizenzen aufgespalten werden dürfen. mehr »

10.04.2015 | Gebrauchtsoftware | von Dr. Truiken J. Heydn

Überraschendes Ende des Falles usedSoft vor dem OLG München: usedSoft nimmt Berufung zurück und muss Kosten des Verfahrens tragen

In dem seit vielen Jahren durch sämtliche Instanzen geführten Rechtsstreit zwischen US Softwarehersteller Oracle und Gebrauchtsoftwarehändler usedSoft über die Zulässigkeit des Handels mit Gebrauchtsoftware, das von Beginn an bis zum Schluss (2005 bis 2015) federführend von unserer Partnerin Dr. Truiken Heydn betreut wurde, gab es nach der Zurückverweisung des Verfahrens durch den BGH an das OLG München eine überraschende Wendung. In der mündlichen Verhandlung am 27. November 2014 gab usedSoft zunächst bezüglich des markenrechtlichen und des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrags strafbewehrte Unterlassungserklärungen ab, woraufhin diese Anträge übereinstimmend für erledigt erklärt wurden, und nahm nach der mündlichen Verhandlung die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil aus de mehr »

7.01.2015 | Seminare | Softwarelizenzen | von Norman Müller

Seminar "Die Konditionenverträge des Bundes mit Microsoft" am 03.02.2015 von Norman Müller

Norman Müller hält am 3. Februar 2015 in Bonn ein Seminar zum Thema "Die Konditionenverträge des Bundes mit Microsoft" für das Führungskräfte-Forum des Behörden-Spiegels. mehr »

13.11.2013 | Allgemeines | Vertriebsverträge | Softwarelizenzen | von Dr. Thomas Stögmüller

Kommentiertes Vertragsmuster zum Softwarevertrieb über das Internet von RA Dr. Thomas Stögmüller

Dr. Thomas Stögmüller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Gründungspartner von TCI Rechtsanwälte, hat ein kommentiertes Vertragsmuster zum Softwarevertrieb über das Internet veröffentlicht. Es regelt den Vertrieb von Software über das Internet. Die Software wird hierbei vom Endkunden auf der Internetseite des Softwareanbieters oder des Resellers bestellt und dem Kunden im Wege des Software-Downloads zur Verfügung gestellt. Das Vertragsmuster und die Erläuterungen hierzu umfassen 58 Seiten und berücksichtigen den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung zu rechtlich relevanten Themen wie AGB-Recht, Haftung, Widerrufsbelehrung und "Buttonlösung". mehr »

2.09.2013 | Seminare | Softwarelizenzen | von Norman Müller

Seminar "Lizenzmanagement" von Norman Müller

Norman Müller hält am 25. September 2013 in Berlin ein Seminar zum Thema "Lizenzmanagement" für das Führungskräfte-Forum des Behörden-Spiegels. mehr »

31.07.2013 | Gebrauchtsoftware | von Dr. Truiken J. Heydn

Gebrauchtsoftware: BGH verweist Rechtsstreit im Fall usedSoft an das OLG München zurück

Der BGH hat mit Urteil vom 17. Juli 2013, dessen Gründe noch nicht vorliegen, den Rechtsstreit im Fall usedSoft (Az. I ZR 129/08) an das OLG München zurückverwiesen. Das OLG München muss nun feststellen, ob das Geschäftsmodell von usedSoft die Anforderungen an einen legalen Handel mit gebrauchter Software erfüllt. Der EuGH hatte in seinem Urteil vom 3. Juli 2012 (Az. C-128/11) diverse Voraussetzungen formuliert, die vorliegen müssen, damit sich ein Gebrauchtsoftwarehändler auf den Grundsatz der Erschöpfung berufen kann. So dürfen etwa keine Lizenzen aufgespaltet werden, und der Ersterwerber der Software muss seine Kopie unbrauchbar machen. mehr »

16.08.2017

Ausgezeichnet


JUVE-Handbuch 2016/2017 empfiehlt erneut TCI Rechtsanwälte

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Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Wir beraten Sie zu den neuen Anforderungen, den drohenden Risiken und zur der Umsetzung erforderlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der Datenschutz- Compliance.

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IT-Beschaffung und Ausschreibung

Sie finden bei uns Informationen zur Ausschreibung und Beschaffung von Software durch die öffentliche Hand - z.B. Beschaffung von Gebrauchtsoftware, Open-Source-Software oder über Rahmenverträge.

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Aktuelle Veröffentlichungen

Carsten Gerlach, Sicherheitsanforderungen für Telemediendienste - der neue § 13 Abs. 7 TMG, in: CR 2015, 581


Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478


Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691


Michael Karger,
BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in: GRUR-Prax 2012, S. 35

 

IT-Recht im beck-blog

blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck