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Wir beraten Behörden und Unternehmen bei Vergabeverfahren mit IT-Bezug. Wir begleiten Auftraggeber bei Vergabeverfahren von der Planung bis zum Zuschlag und bei Streitigkeiten mit Bietern. Auf Unternehmerseite sorgen wir für vergaberechtskonforme Angebote, prüfen die Erfolgsaussichten von Rügen und Nachprüfungsverfahren und vertreten Sie im Vergaberechtsstreit.

Wir kennen die speziellen Bedürfnisse und Probleme der öffentlichen Verwaltung und die Besonderheiten der EVB-IT aus erster Hand: Rechtsanwalt Norman Müller gehört der Arbeitsgruppe an, die unter Führung des Bundesministerium des Inneren die EVB-IT, die Vertragsbedingungen der öffentlichen Hand für die IT-Beschaffung verhandelt.

8.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Carsten Gerlach

Sicherheiten

Die AGB der Systemlieferung sehen in Ziffer 18 die Stellung von Sicherheiten vor, die allerdings nur anwendbar sind, wenn die Stellung der Sicherheiten im Systemlieferungsvertrag in Nummer 18.5 des EVB-IT Systemlieferungsvertrages vereinbart sind. mehr »

8.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Carsten Gerlach

Zurückbehaltungsrecht

In den AGB ist geregelt, dass der Auftragnehmer die ihm nach dem Gesetz zustehenden Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte (das Recht des Schuldners, seine Leistung zu verweigern, bis die ihm zustehende Gegenleistung bewirkt wird) nicht ausüben darf, es sei denn, der Auftraggeber hat die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht bestritten oder diese Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt worden. mehr »

8.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Norman Müller

Rechtliche Einordnung von Systemvertrag und Systemlieferungsvertrag

Sowohl der EVB-IT Systemlieferungsvertrag als auch der  EVB-IT Systemvertrag mehr »

8.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Carsten Gerlach

EVB-IT Systemlieferungsvertrag - Gegenstand und Abgrenzungen

Dem EVB-IT Systemlieferungsvertrag liegt der Gedanke des Kaufs mit Montageverpflichtung im Sinne von § 434 Abs. 2 BGB zu Grunde. Der Auftragnehmer liefert die Systemkomponenten, integriert sie und sorgt darüber hinaus dafür, dass das IT-System dem Auftraggeber in der vereinbarten Form zur Verfügung steht. Die Lieferung der Systemkomponenten bildet den Schwerpunkt der Leistung des Auftragnehmers. mehr »

8.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Carsten Gerlach

Dauerhafte Überlassung von Standardsoftware

Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag sieht flexible Regelungen für die Beschaffung von Standardsoftware vor. mehr »

8.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Carsten Gerlach

Sicherungskopien

Es ist zu unterscheiden zwischen echten Sicherungskopien - in der Regel als Kopie des Originalmediums, auf dem die Software geliefert wird - und Kopien, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Datensicherung im Systembetrieb mit entstehen. mehr »

8.03.2010 | EVB-IT Systemlieferung | von Carsten Gerlach

Migration von Altdaten

Auch im Rahmen eines Systemlieferungsvertrages kann es erforderlich sein, aus einem vorhandenen System Daten in das neue System zu überführen. Dies kann z. B. durch die Migration in neue Datenformate geschehen. Voraussetzung für die Nutzung des EVB-IT Systemlieferungsvertrages ist aber, dass diese Leistung nur eine Nebenleistung darstellt. Ansonsten ist der EVB-IT Systemvertrag zu nutzen. mehr »

18.10.2017

Ausgezeichnet


JUVE-Handbuch 2016/2017 empfiehlt erneut TCI Rechtsanwälte

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Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Wir beraten Sie zu den neuen Anforderungen, den drohenden Risiken und zur der Umsetzung erforderlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der Datenschutz- Compliance.

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IT-Beschaffung und Ausschreibung

Sie finden bei uns Informationen zur Ausschreibung und Beschaffung von Software durch die öffentliche Hand - z.B. Beschaffung von Gebrauchtsoftware, Open-Source-Software oder über Rahmenverträge.

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Aktuelle Veröffentlichungen

Carsten Gerlach, Sicherheitsanforderungen für Telemediendienste - der neue § 13 Abs. 7 TMG, in: CR 2015, 581


Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478


Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691


Michael Karger,
BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in: GRUR-Prax 2012, S. 35

 

IT-Recht im beck-blog

blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck