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Lizenzverträge


Wir beraten Sie bei der Gestaltung und Verhandlung von Patent- und Software-Lizenzverträgen. Dies umfaßt auch die Entwicklung kreativer, zu Ihrem Geschäft passender Lizenzmodelle.

15.04.2010 | Lizenzverträge | Gebrauchtsoftware | von Carsten Gerlach

LG Mannheim: Wirksamkeit eines Aufspaltungsverbot von Softwarelizenzen und eines Zustimmungsvorbehalts für die Weitergabe von Nutzungsrechten

Die teilweise Überlassung von Nutzungsrechten einer Software ("Aufspaltung" einer Lizenz) kann vertraglich wirksam verboten werden (sogenanntes Aufspaltungsverbot). Es kann zudem für jede Weitergabe der Software ein Zustimmungsvorbehalt vereinbart werden, der auch die einheitliche Weitergabe der Software umfasst. Ein solches Verbot bedeutet keine Abweichung vom Erschöpfungsgrundsatz nach § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG. Es ist auch keine überraschende Klausel, verstößt nicht als unangemessene Benachteiligung gegen § 307 BGB und ist damit auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam (LG Mannheim, Urteil vom 22.10.2009, Aktenzeichen 2 O 37/09). mehr »

23.03.2010 | Lizenzverträge | von Norman Müller

Zutritt zu einem Microsoft-Volumenvertrag

Der Normalfall der Beteiligung an einem Microsoft Volumenvertrag durch konzernverbundene Unternehmen oder berechtigte Einrichtungen ist der sog. Beitritt. Zuweilen vereinbart Microsoft jedoch auch sog. Zutrittsmöglichkeiten. mehr »

23.03.2010 | Lizenzverträge | von Norman Müller

Beitritt zu einem Microsoft Volumenvertrag

Der Beitritt ist die Vereinbarung zwischen dem jeweiligen Softwarehändler und dem Kunden (z.B. der Behörde oder dem Unternehmen) mit dem Ziel, an einem Volumenlizenzvertrag (z.B. Select License) zwischen dem Softwarehändler bzw. Microsoft auf der einen und einem verbundenen Unternehmen des Kunden (i.d.R. der Konzernmutter oder dem zentralen IT-Dienstleister im Konzern) auf der anderen Seite teilzunehmen um Lizenzen und / oder Software Assurance unter diesem Vertrag zu beziehen. mehr »

22.03.2010 | Lizenzverträge | Softwarebeschaffung | von Norman Müller

Microsoftlizenzen

Microsoft bietet als einer der weltgrößten Hersteller von Standardsoftware naturgemäß diverse Lizenzmodelle an. Dabei differenziert Microsoft sowohl nach der Größe der Kunden als auch nach bestimmten Kundengruppen. mehr »

22.03.2010 | Lizenzverträge | von Norman Müller

Full Packaged Products (FPP)

Sogenannte Full Packaged Products sind im Einzelhandel erhältliche Versionen von Software. Sie sind in der Regel die teuerste Form der Lizernzbeschaffung. In der Regel ist der Erwerb von OEM- bzw. Systembuilder-Software für die Lizenznehmer völlig ausreichend. Werden größere Mengen an Lizenzen benötigt, kommen Volumenlizenzprogramme infrage. mehr »

22.03.2010 | Lizenzverträge | von Norman Müller

Volumenlizenzen

Sollen größere Mengen an Lizenzen beschafft werden, bieten sich sog. Volumenlizenzprogramme an. Der Erwerb von Lizenzen erfolgt in solchen Programmen datenträgerlos, d.h. es wird aufgrund eines Vertrages ein Recht zur Nutzung einer bestimmten Anzahl von Lizenzen oder zu einer flächendeckenden Softwarenutzung eingeräumt. Beispiele für Volumenlizenzprogramme sind die Lizenzprogramme Open, Select und Enterprise von Microsoft. mehr »

24.06.2017

Ausgezeichnet


JUVE-Handbuch 2016/2017 empfiehlt erneut TCI Rechtsanwälte

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Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Wir beraten Sie zu den neuen Anforderungen, den drohenden Risiken und zur der Umsetzung erforderlicher Maßnahmen zur Gewährleistung der Datenschutz- Compliance.

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IT-Beschaffung und Ausschreibung

Sie finden bei uns Informationen zur Ausschreibung und Beschaffung von Software durch die öffentliche Hand - z.B. Beschaffung von Gebrauchtsoftware, Open-Source-Software oder über Rahmenverträge.

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Aktuelle Veröffentlichungen

Carsten Gerlach, Sicherheitsanforderungen für Telemediendienste - der neue § 13 Abs. 7 TMG, in: CR 2015, 581


Carsten Gerlach, Personenbezug von IP-Adressen, in: CR 2013, S. 478


Carsten Gerlach, Vergaberechts- probleme bei der Verwendung von Open-Source-Fremdkomponenten, in: CR 2012, S. 691


Michael Karger,
BGH: "Handlungsanweisung" für Hostprovider bei möglicherweise persönlichkeitsrechtsverletzendem Blogbeitrag, in: GRUR-Prax 2012, S. 35

 

IT-Recht im beck-blog

blog zum IT-Recht von Dr. Michael Karger im Experten-blog des Verlags C.H. Beck